Veranstaltungsprogramm

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Sitzungsübersicht
Session
E4: Nachhaltigkeitsprüfungen und Evaluationskultur bei Subventionen und Steuervergünstigungen
Zeit:
Freitag, 23.09.2016:
11:00 - 12:30

Leitung der Sitzung: Rita Schutt, Bundesministerium der Finanzen
Leitung der Sitzung: Thomas Steinkamp, Bundesrechnungshof
Leitung der Sitzung: Dr. Michael Thöne, FiFo Köln - Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln

Zusammenfassung der Sitzung

Subventionen - d.h. Finanzhilfen und Steuervergünstigungen - sowie subventionsähnliche Transfers sind zentrale Instrumente, mit denen der Staat feinsteuernd in wirtschaftliche und soziale Prozesse eingreifen kann. Auch als Instrument zur Herstellung politischer Kompromisse spielt das flexible und niedrigschwellige Subventionsinstrumentarium mitunter eine wichtige Rolle. Die hohe Steuerungspotenz, die Subventionen innewohnt, verlangt auch eine anspruchsvolle Governance, um die Stärken des Instruments schützen und zugleich den Missbrauchsgefahren vorzubeugen.

Ziel der vorgeschlagenen Session ist es, die drei Perspektiven Bundesregierung, Rechungshof und Wissenschaft im öffentlichen Diskurs zusammenzubringen und mit den weiteren Teilnehmern der Session zu erörtern. Entlang der aktuellen Entwicklungen und potenzieller Zukunftstrends der Subventionsevaluation – Stichworte: Nachhaltigkeitsprüfung, Evaluationsverstetigung für Subventionen/Steuerver­gün­sti­gun­gen, Implementation von Evaluierungsbefunden – sollen drei erfahrene Akteure aus BMF, Rechnungshof und angewandter Subventionsforschung pointierte Kurzvorträge halten und auf deren Basis miteinander und mit dem Sessions-Teilnehmer die interessantesten/strittigsten Punkte in der Debatte vertiefen.

Die drei Session-Anbietenden eint ihr hohes Interesse an einer aktivierenden Weiterentwicklung der Subventions-Governance in Deutschland, ebenso ihre mehr- bis langjährige Erfahrung in diesem Bereich. Der Umstand, dass alle drei die gleichen Themen aus institutionell sehr unterschiedlichen Perspektiven bearbeiten, wird für produktive „Reibung“ bei hohem fachlichem Niveau sorgen.

Rita Schutt Leiterin der Unterabteilung I B; Bundesministerium der Finanzen, zuständig u.a. für Subventionsberichterstattung, Grundsatzfragen der Evaluation bei Subventionen und ähnlich gelagerten staatlichen Interventionen sowie Berichte zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.

Thomas Steinkamp Bundesrechnungshof, Prüfer in der Abteilung Steuern (auch: Steuervergünstigungen)

Michael Thöne Geschäftsführer des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln (FiFo Köln). U.a. Leiter der größten durchgeführten Subventionsevaluation 2007-09 („Große Steuervergünstigungen“, Volumen: 18 Mrd. Euro), Berater zur institutionellen Verbesserung von Transparenz und Wirksamkeit von Subventionen (2014-15).


Präsentationen

Nachhaltigkeitsprüfungen und Evaluationskultur bei Subventionen und Steuervergünstigungen [Arbeitstitel]

Michael Thöne1, Rita Schutt2, Thomas Steinkamp3

1FiFo Köln - Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln, Deutschland; 2Bundesministerium der Finanzen; 3Bundesrechnungshof; thoene@fifo-koeln.de, rita.schutt@bmf.bund.de, Thomas.Steinkamp@brh.bund.de

Subventionen - d.h. Finanzhilfen und Steuervergünstigungen - sowie subventionsähnliche Transfers sind zentrale Instrumente, mit denen der Staat feinsteuernd in wirtschaftliche und soziale Prozesse eingreifen kann. Auch als Instrument zur Herstellung politischer Kompromisse spielt das flexible und niedrigschwellige Subventionsinstrumentarium mitunter eine wichtige Rolle. Die hohe Steuerungspotenz, die Subventionen innewohnt, verlangt auch eine anspruchsvolle Governance, um die Stärken des Instruments schützen und zugleich den Missbrauchsgefahren vorzubeugen.

Ziel der vorgeschlagenen Session ist es, die drei Perspektiven Bundesregierung, Rechungshof und Wissenschaft im öffentlichen Diskurs zusammenzubringen und mit den weiteren Teilnehmern der Session zu erörtern. Entlang der aktuellen Entwicklungen und potenzieller Zukunftstrends der Subventionsevaluation – Stichworte: Nachhaltigkeitsprüfung, Evaluationsverstetigung für Subventionen/Steuerver­gün­sti­gun­gen, Implementation von Evaluierungsbefunden – sollen drei erfahrene Akteure aus BMF, Rechnungshof und angewandter Subventionsforschung pointierte Kurzvorträge halten und auf deren Basis miteinander und mit dem Sessions-Teilnehmer die interessantesten/strittigsten Punkte in der Debatte vertiefen.

Die drei Session-Anbietenden eint ihr hohes Interesse an einer aktivierenden Weiterentwicklung der Subventions-Governance in Deutschland, ebenso ihre mehr- bis langjährige Erfahrung in diesem Bereich. Der Umstand, dass alle drei die gleichen Themen aus institutionell sehr unterschiedlichen Perspektiven bearbeiten, wird für produktive „Reibung“ bei hohem fachlichem Niveau sorgen.

Rita Schutt Leiterin der Unterabteilung I B; Bundesministerium der Finanzen, zuständig u.a. für Subventionsberichterstattung, Grundsatzfragen der Evaluation bei Subventionen und ähnlich gelagerten staatlichen Interventionen sowie Berichte zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.

Thomas Steinkamp Bundesrechnungshof, Prüfer in der Abteilung Steuern (auch: Steuervergünstigungen)

Michael Thöne Geschäftsführer des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln (FiFo Köln). U.a. Leiter der größten durchgeführten Subventionsevaluation 2007-09 („Große Steuervergünstigungen“, Volumen: 18 Mrd. Euro), Berater zur institutionellen Verbesserung von Transparenz und Wirksamkeit von Subventionen (2014-15).

Thöne-Nachhaltigkeitsprüfungen und Evaluationskultur bei Subventionen und Steuervergünstigungen Arbeitstitel.pdf